Merkwürdiges im StGB

Durch Zufall bin ich heute auf etwas gestoßen, das ich ihrer kritischen Lektüre empfehlen möchte: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html Dort heißt es: § 129 Bildung krimineller Vereinigungen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von […]

Rechtsanwälte demonstrieren vor dem Bundesverfassungsgericht

Haben sie auch das Gefühl, dass seit Beginn der Corona Krise vieles, was früher mal Rechtens war, nun nicht mehr gilt? Nach Ansicht vieler Anwälte sind die Corona Maßnahmen verfassungswidrig, bzw. widersprechen dem Grundgesetz. Nun demonstrierten am 11.03.2022 hunderte Anwälte und weitere Berufsgruppen wie Pflegekräfte etc. in Karlsruhe vor dem BVG. Themen waren zum einen […]

Soldaten: Duldungspflicht ist nicht gleich Impfpflicht!?

So lautet die Überschrift eines Beitrages auf der Webseite des BMVg vom 19.01.2021 Bei der Bundeswehr gibt es aktuell keine Pflicht, sich gegen COVID-19 Coronavirus Disease 2019 impfen zu lassen. Allerdings überprüfen die medizinischen Fachleute der Streitkräfte ständig, ob Impfungen gegen neue Erkrankungen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit notwendig sein könnten. Auch bei COVID-19Coronavirus Disease 2019 […]

Soldat verweigert Befehl zur Impfung und steht jetzt unter Arrest

Wie schon berichtet hat die Bundeswehr die Duldungspflicht der Gen-Spritzen erlassen und zwingt jetzt ihre Soldaten zur Impfung. Wer sich weigert begeht damit Befehlsverweigerung. Alternative: Knast, Geldstrafe oder Kündigung. Ein Oberfeldwebel aus Bayern hat zunächst mit einem offenen Brief protestiert und sich offen geweigert. https://corona-blog.net/2021/12/03/soldat-widersetzt-sich-mit-offenem-brief-der-impfpflicht/ In der Folge ist die Lage offenbar eskaliert, nun wurde […]

Bundeswehr: Experimentelle Impfung wird Duldungspflichtig. Wer haftet bei Nebenwirkungen und Todesfällen?

Die scheidende Ministerin hat nun doch noch durchgesetzt, dass die experimentelle Impfung, zu der es erschreckend viele Berichte zu Nebenwirkungen und Todesfällen gibt, nun Duldungspflichtig wird. Diese Impfung wird , trotz der nicht vorhandenen Langzeitstudien und der aktuell laufenden klinischen Phase 3 ohne wirkliche Kontrolle der Probanden, in das Impfschema der Bundeswehr aufgenommen. Damit wird […]