„Delegitimierung des Staates“

Kritische Bürger sind jetzt „Feinde der Demokratie“ noch nicht gehört?Dann empfehle ich die folgenden Beiträge zur kritischen Lektüre: Leserbriefe dazu : https://reitschuster.de/post/wieder-da-erichs-staatsfeindliche-hetze/ https://reitschuster.de/post/der-verfassungsschutz-wird-zur-staatssicherheit/ Und dazu dann ein wenig schwarzer Humor 🙂 Wohlgemerkt, alles vor diesem Hintergrund: https://reitschuster.de/post/behoerden-bestaetigen-kein-relevanter-rechtsextremismus-auf-spaziergaengen/ Eigentlich sollte der Blick auf das Ganze neutral sein, damit man als Betrachter unvoreingenommen Gefahren (Gefährder) erkennen kann. […]

Twitterfund: Grundrechte

Heute wieder nur ein kurzer Hinweis auf einen Fund bei Twitter zur Lektüre/ zum Anschauen empfohlen: Dr Markus Krall:„Unsere Freiheit ist kein Geschenk der Politik! Die gehört uns, Niemandem sonst! Und es gibt auch niemanden, der das Recht hat, Sie uns weg zu nehmen. Wer das versucht, der muss auf die Griffel kriegen. In aller […]

Rechtsanwälte demonstrieren vor dem Bundesverfassungsgericht

Haben sie auch das Gefühl, dass seit Beginn der Corona Krise vieles, was früher mal Rechtens war, nun nicht mehr gilt? Nach Ansicht vieler Anwälte sind die Corona Maßnahmen verfassungswidrig, bzw. widersprechen dem Grundgesetz. Nun demonstrierten am 11.03.2022 hunderte Anwälte und weitere Berufsgruppen wie Pflegekräfte etc. in Karlsruhe vor dem BVG. Themen waren zum einen […]

Kanzlerin Merkel: Es gibt Momente, in denen Ungehorsam eine Pflicht sein kann!

Textausschnitt der Rede der Kanzlerin zum Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli 2019 in Berlin Es gibt Momente, in denen Ungehorsam eine Pflicht sein kann.Momente, in denen man nur dann Anstand und Menschlichkeit wahrt,Wenn man sich gegen einen Befehl, gegen den Druck von Vorgesetztenoder auch den Druck der Masse auflehnt und gegen hält.Es gibt […]

Interessante Links am 02.02.2022

Heute empfehle ich interessante Berichte zur kritischen Lektüre. Hinterfragen Sie die Informationen und verifizieren Sie ! Österreich: Covid Fallzahlen manipuliert um Eingriffe in die Grundrechte zu rechtfertigenDie offiziellen Covid-19-Fallzahlen in Österreich seien fehlerhaft und manipuliert, erklärt Dipl. Ing. (FH) Steffen Löhnitz. Sie seien überhöht und benutzt worden, um entsprechende Eingriffe in die Grundrechte zu rechtfertigen. […]

Österreich: Verfassungsgerichtshof bringt Regierung wegen Coronamaßnahmen in Erklärungsnot

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am 26. Januar 2022 nach Informationen aus dem Netz ein sogenanntes „Verordnungsprüfungsverfahren“ eingeleitet. Dazu wurden an den österreichischen Gesundheitsminister ein Schreiben mit Fragen übermittelt. Mittlerweile wurde die Echtheit dieses Dokumentes, das in Online Medien kursiert, bestätigt. Der Grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und mit ihm die ganze Regierung kommt damit in schwere […]

Impfpflicht im Pflegebereich ? Nein! Es ist nur eine Meldepflicht des Arbeitgebers !

Ich habe es ja schon mehrfach angesprochen: Das was uns allen als Impfpflicht für die Pflege (usw) verkauft wird, ist nach Meinung von immer mehr Anwälten keine Impfpflicht, sondern nur eine Verpflichtung für die Arbeitgeber, die Beschäftigten, die sich nicht impfen lassen wollen (oder können) zu melden. Diese Meldung soll dann ans Gesundheitsamt gehen. Und […]

Insider des Bundestages: Bevölkerung weiß nicht alles, was hier läuft

Sebastian Friebel, ein ehemaliger parlamentarischer Berater im Deutschen Bundestag, hat seine Erkenntnisse als Insider auf seiner Webseite öffentlich gemacht. Ein durchaus lesenswertes Stück, das einen Einblick in die Hintergründe gibt, warum wir eine Pandemie mit einer Infektionssterblichkeitsrate haben, die zu Beginn einer mittelschweren Grippe entsprach und jetzt im Bereich der üblichen Erkältungskrankheiten liegt. https://tkp.at/2022/01/23/insider-aus-dem-bundestag-verheerende-folgen-fuer-wirtschaft-und-arbeitsplaetze-durch-2-jahre-corona-massnahmen/ Klingt […]

„Rainer Wendt: Eine unangemeldete Versammlung ist nicht automatisch illegal“

Der Verein „Anwälte für Aufklärung“ hat nach einem Interview des Chefs der deutschen Polizeigewerkschaft in der Berliner Zeitung einen Hinweis geteilt:(https://t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung/2812) „Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt, ein standardisiertes Einschreiten der Polizei sei rechtswidrig. Er erwartet eine Zunahme der Corona-Proteste.In Zusammenhang mit den zunehmenden Corona-Protesten hat sich der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, zu […]

Wofür braucht „gute“ Politik eigentlich einen Ethikrat ? Und wer sind diese Leute im Ethikrat eigentlich?

Und welche Interessen vertreten sie ? Die des Volkes ? Die der Minderheiten? Die eigenen? Oder noch ganz andere? Im Netz findet sich so einiges über die Mitglieder des Ethikrates. Eine Frau sticht dabei ganz besonders heraus, weil sie die Vorsitzende ist und damit als Sprachrohr auch schon oft in Erscheinung trat. Alena Buyx. In […]

Soldaten: Duldungspflicht ist nicht gleich Impfpflicht!?

So lautet die Überschrift eines Beitrages auf der Webseite des BMVg vom 19.01.2021 Bei der Bundeswehr gibt es aktuell keine Pflicht, sich gegen COVID-19 Coronavirus Disease 2019 impfen zu lassen. Allerdings überprüfen die medizinischen Fachleute der Streitkräfte ständig, ob Impfungen gegen neue Erkrankungen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit notwendig sein könnten. Auch bei COVID-19Coronavirus Disease 2019 […]