Im Moment gibt es ein ‚besonderes‘ Video, das im Netz geteilt wird. In diesem Video wird gezeigt, wie eine Person einem Demonstranten offensichtlich ein Bein stellt und ihn damit zu Fall bringt, als dieser bei einer Demonstration der Querdenken Szene in Leipzig vor der Polizei weg läuft. Danach gelingt es den Polizeikräften, den Demonstranten festzusetzen. […]
Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen…
Zitat: „Meinungsfreiheit kann nur in einem gesellschaftlichen Klima bestehen, in dem niemand wegen seiner Haltung und seiner Meinung bedroht wird oder gar um Leib und Leben fürchten muss – weder um das eigene noch um das seiner Familie.“ Heiko Maas über Streitkultur und Urheberrecht 14. Juni 2017 und dann…. Netzwerkdurchsetzungsgesetz in KraftHeiko Maas verteidigt neues […]
Tichys Einblick: Ein Tag der Schande für CDU, CSU, SPD und Grüne
Die Regierenden haben mit dem Infektionsschutzgesetz ein Muster vorgegeben, das zeigt, wie die Demokratie künftig ausgehebelt werden kann: Man rufe einen Notstand aus und installiere einen Grenzwert, um gewünschte Automatismen in Gang zu setzen. So wird das Grundgesetz zu Altpapier.Ein sehr gelungener Beitrag, nur kurz verlinkt. Weniger als die Hälfte aller MdBs stimmt für neuen […]
Gewalttätige Demonstranten, im Zweifel muss man nachhelfen ?
Es sind Videobeweise aufgetaucht, die erneut starke Zweifel an den Berichten von gewalttätigen Demonstranten bei den Demos gegen die Corona Maßnahmen , für Frieden und Demokratie zumindest in Berlin wecken.In den sogenannten „Mainstream Medien“ wird regelmäßig sinngemäß über die Gewalt gegen die Polizei , die angeblich von den Demonstranten ausgehen soll, berichtet.Schon früher war aufmerksamen […]
Der Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld attackiert den Bund wegen geplanter Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.„Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit“, schreibt der auf seiner Facebook-Seite. Er ist „entsetzt“, die Pläne des Bundes hätten „mit meinem Demokratieverständnis nichts mehr zu tun“. Kanzlerin Merkel (CDU) […]