Wie man in Wikipedia und anderen Webseiten finden kann, hat er sich hochgearbeitet als braver Parteisoldat. Liest man die veröffentlichte Vita genauer und etwas weiter bis nach unten, findet man interessante Details. Neben seinem Mandat war Jens Spahn von Dezember 2009 bis Juni 2015 Mitglied des Verwaltungsrates der Sparkasse Westmünsterland.[161] Von 2006 bis 2010 war […]
Und wieder versteckt die GroKo eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes in einem anderen Gesetz
Sieht so ehrliche Politik aus ? Ich denke nicht. Man muss nun wirklich Absicht unterstellen. Wieder hat die GroKo eine Änderung des IfSG in einem anderen Gesetz versteckt. Sie bündelte die Hilfe für die Hochwasser/Flutopfer mit den Verschärfungen der Auskunftspflicht zum Impfstatus. https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=755 dort finden Sie den Link zum Dokument: 7. September 2021Änderung des Infektionsschutzgesetzes; […]
Texas verbietet per Erlass erst Maskenzwang und jetzt Impfpass
Schon Mitte Mai hat der Texanische Gouverneur Greg Abbott einen Erlass herausgegeben, der das Erzwingen des Maskentragens im Bundesstaat verbietet und jedem Beamten, der dies versuchen sollte, eine Geldstrafe von bis zu 1000 Dollar auferlegt.Dies gilt überall in TX und auch für Schulen. Ausnahmen sind nur Krankenhäuser und Gefängnisse. Die Anordnung trat bereits am 4. […]
Impfstatus und Datenschutz
Haben sie schon mal darüber nachgedacht, welchen Datenschutzwert ihr Impfstatus eigentlich hat? Für mache Aktivitäten soll ja der Impfpass vorgelegt werden, bzw es können Geimpfte z.B. ohne Schnelltest an etwas teilnehmen.Ist so eine Pflicht eigentlich mit dem Datenschutz vereinbar ? Warum darf ein Mitarbeiter eines Restaurants oder eines Geschäfts auf einmal besonders schützenswerte Gesundheitsdaten im […]