Wie sie vermutlich wissen, habe ich mit den Soldaten mitgefiebert und darauf vertraut, dass unser Rechtsstaat funktionieren würde, auch wenn andere Kameraden schon länger geunkt hatten, das wird sowieso nix, das wird ein politisches Urteil.
Ich hatte Hoffnung, weil das Gericht sich die Zeit genommen hat – anders als das BVerfG bei der Impfung im Pflegebereich – die Sachverständigen zu hören und sich ein Bild zu machen.
Im Nachhinein muss man nüchtern sagen, tolle Show.
Denn die ganzen Anhörungen wurden so offensichtlich nicht gewürdigt.
Das Gericht erkennt in der Verhandlung an, dass das PEI seinen Job nicht ordentlich macht und das die Krankenkassen nicht ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommen entgegen § 13 Abs. 5 IfSG. Damit ist offensichtlich, dass die Anzahl der Nebenwirkungen und der Toten falsch erfasst werden. Zumal die Sachverständigen im Prozess zusätzlich nachgewiesen haben, dass die statistische Methode , die das PEI zur Erkennung von Auffälligkeiten falsch ist. Dabei geht es um die Erkennung von Todesfällen.
Die Bundeswehr hat im Verfahren anfangs falsche Zahlen zu den Erkrankten vorgelegt und diese dann auf nachfragen später korrigiert. Es sind so viele Ungereimtheiten, dass ich denke, diese Angelegenheit ist vermutlich noch nicht so zu ende, wie die Politik und das Gericht sie gern haben wollen.
Der Sachverständige und Gutachter Prof. Bergholz machte eine interessante Bemerkung:
Er riet dazu, dass man ja in folgenden Verfahren die in diesem Verfahren aufgenommenen Beweise und Gutachten nutzen könne, um diese dann entsprechend einfließen und würdigen zu lassen. Ich bin gespannt, ob es irgendeine Instanz im Rechtssystem gibt, die nicht politisch urteilt.
In diesem Zusammenhang stelle ich mir ganz oft die Frage: Was sollte ein Pharmaunternehmen, das vor Jahren wegen massiver Korruption zu 2,3 Milliarden Dollar Strafe verurteilt wurde, davon abhalten, es noch mal zu tun? Wobei Pfizer sich ja in sehr guter krimineller Gesellschaft befindet, siehe Link.
Hier erst einmal einige Links zu Berichten über den Prozess zu Ihrer kritischen Lektüre:
Interviews zum Thema
Teil 6 sind 60 Sekunden im Gerichtssaal https://www.youtube.com/watch?v=IXpWvSiYmzY
https://www.youtube.com/watch?v=y9JwrIq0Rw8
Hans Tolzin – Impfzwang für Soldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht Teil 7
Nach der Urteilsverkündung am 7. Juli 2022: Interview mit Rechtsanwalt Tobias Ulbrich (vom Anwaltsteam der Offiziere)
https://www.youtube.com/watch?v=hL5w-hXx4e8
Hans Tolzin – Impfzwang für Soldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht Teil 8
Nach der Urteilsverkündung am 7. Juli 2022: Interview mit dem Sachverständigen Prof. Dr. Jörg Matysik
https://www.youtube.com/watch?v=1U7qOc4G6sk
Hans Tolzin – Impfzwang für Soldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht Teil 9
Nach der Urteilsverkündung am 7. Juli 2022: Interview mit dem Sachverständigen Dr. Hans-Joachim Kremer
https://www.youtube.com/watch?v=f86-SZK0YKE
Hans Tolzin – Impfzwang für Soldaten vor dem Bundesverwaltungsgericht Teil 10
Nach der Urteilsverkündung am 7. Juli 2022: Interview mit dem Sachverständigen Prof. Dr. Werner Bergholz
Anmerkung: Bemerkenswerte Aussage des Prof Bergholz zur Frage, ob sich ein Soldat impfen lassen sollte https://youtu.be/f86-SZK0YKE?t=537
Links zum Thema
https://tkp.at/2022/07/09/spas-spike-ausgeloeste-stoerungen-als-folge-der-c19-impfungen/